Rechtsprechung
OVG Schleswig-Holstein, 23.11.2009 - 4 MB 111/09 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Informationsverbund Asyl und Migration
AufenthG § 82 Abs. 4 S. 1
Zwangsweise Vorführung bei Auslandsvertretung, Georgien, Aserbaidschan, Identitätsfeststellung - frsh.de
Botschaftsvorführung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (7) Neu Zitiert selbst (1)
- OVG Hamburg, 28.01.2002 - 2 Bs 381/01
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 23.11.2009 - 4 MB 111/09
Auch der von der Antragstellerin in diesem Zusammenhang zitierten Entscheidung des OVG Schleswig, vom 28. Januar 2002 (- 2 BS 381/01 -) ergibt sich nichts Abweichendes.
- VG Düsseldorf, 28.03.2013 - 24 K 5383/12
Einstufung der Erscheinens-Anordnung als Verwaltungsakt in Gestalt einer …
Bei der Erscheinens-Anordnung handelt es sich um einen Verwaltungsakt in Gestalt einer gefahrenabwehrrechtlichen HDU-Verfügung, vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen,Beschluss vom 28. November 2006 - 19 B 1789/06 -;Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein,Beschluss vom 23. November 2009 - 4 MB 111/09 - juris Rdnr 5, 6.vgl. auch Verwaltungsgericht Berlin,Beschluss vom 6. Dezember 2010 - 16 L 254/10 - juris LS 1;Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein,Beschluss vom 23. November 2009 - 4 MB 111/09 - juris Rdnr. 5, 6;Oberverwaltungsgericht Bremen,Beschluss vom 15. September 2009 - 1 B 300/09 - juris Rdnr. 2, 3.
- VG Karlsruhe, 12.10.2012 - A 9 K 2409/12
Streitigkeit nach dem AsylVfG; Anordnung der persönlichen Vorsprache bei der …
"Vermutlich" besitzt der Ausländer die in Rede stehende Staatsangehörigkeit, wenn sie in Betracht kommt (OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 23.11.2009 - 4 MB 111/09 -, juris). - OVG Berlin-Brandenburg, 01.12.2010 - 3 S 70.10
Anordnung persönlichen Erscheinens vor Auslandsvertretung zwecks Klärung der …
Es reicht nach dem Wortlaut des § 82 Abs. 4 Satz 1 AufenthG daher aus, dass die Staatsangehörigkeit in Betracht kommt (so auch OVG Schleswig, Beschluss vom 23. November 2009 - 4 MB 111/09 -, juris, Rn. 6).
- VG München, 22.11.2021 - M 12 S 21.6040
Verpflichtung zur Vorsprache bei einem Außentermin der nigerianischen Botschaft
"Vermutlich" besitzt der Ausländer die in Rede stehende Staatsangehörigkeit, wenn sie in Betracht kommt (OVG Schleswig-Holstein, B.v. 23.11.2009 - 4 MB 111/09 - juris). - VG München, 27.10.2021 - M 12 S 21.5589
Verpflichtung zur Vorsprache bei einem Außentermin der sierra-leonische …
"Vermutlich" besitzt der Ausländer die in Rede stehende Staatsangehörigkeit, wenn sie in Betracht kommt (OVG Schleswig-Holstein, B.v. 23.11.2009 - 4 MB 111/09 - juris). - VG Würzburg, 26.07.2010 - W 7 K 09.801
Passbeschaffung, Vorführung, zwangsweise Vorführung bei Auslandsvertretung, …
Anhaltspunkte für eine Mutmaßung können sich aus eigenen Erklärungen des Ausländers ergeben, aber auch aus sonstigen, in den Akten befindlichen Erkenntnissen (OVG Schleswig-Holstein, B.v. 23.11.2009, 4 MB 111/09; VG Augsburg, B.v. 25.05.2009, Nr. Au 1 S 09.537). - VG Braunschweig, 12.11.2010 - 4 B 259/10
Zwangsweise Vorführung bei Auslandsvertretung, Identitätsfeststellung, …
Allerdings ist eine Vorführung ohne greifbare Anhaltspunkte für das Bestehen der fraglichen Staatsangehörigkeit ausgeschlossen (vgl. OVG Schleswig, Beschl. v. 23. November 2009, 4 MB 111/09).